Visa-Ankündigung der EU!

Die Ankündigung der Europäischen Union, ab Sommer 2016 die Visumspflicht für Bürgerinnen und Bürger der Ukraine abzuschaffen, stößt bei der Paneuropa Bewegung Österreich auf größte Zustimmung.

Für die Paneuropabewegung, die älteste pro-europäische Einigungsbewegung, ist die Reisefreiheit und damit verbundene Abschaffung der Visumspflicht für europäische Bürgerinnen und Bürger einer der wichtigsten Grundsätze.

Karl von Habsburg, Präsident der österreichischen Paneuropabewegung präzisiert: „Die Abschaffung der Visumspflicht für die Ukraine, ein eindeutig europäischer Staat, ist längst überfällig!“

Die Paneuropabewegung hatte in den vergangenen Jahren mehrfach Stellungnahmen zur Ukraine abgegeben, dabei die europäische Perspektive des Landes betont und die Beseitigung des Visa-Regimes gefordert. Gleichzeitig hat sie auf die Notwendigkeit innerer Reformen der Ukraine, wie die Beseitigung der Korruption und die Herstellung von Rechtsstaatlichkeit, hingewiesen und diese von der ukrainischen Regierung gefordert.

Visa sind in Ländern mit gering ausgeprägter Rechtsstaatlichkeit ein Instrument der Willkür und Schikane gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, die die Freiheit einschränken.

Schon 2006 hat daher die internationale Paneuropa Union auf ihrer Generalversammlung in Straßburg eindeutig Position bezogen:

„Die Paneuropa Union bekennt sich zum Grundsatz der Reisefreiheit für Europäer innerhalb Europas. Wir fordern deshalb die Abschaffung sämtlicher bürokratischer und anderer Reisehemmnisse – insbesondere Visa – für die Bürger aller europäischen Staaten innerhalb Europas.“

Karl von Habsburg fordert nun alle EU-Mitgliedsstaaten auf, der Abschaffung der Visumspflicht für die Ukraine zuzustimmen!

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