Grenzkontrollen

Ist das wirklich alles, was Europa kann?

Bild Grenzkontrolle

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Besorgt hat sich heute Karl von Habsburg, Präsident der Paneuropabewegung Österreich, über die Entscheidung der deutschen Bundesregierung geäußert, vorübergehend wieder Grenzkontrollen einzuführen.

Wörtlich sprach er von einem „Armutszeugnis für die Spitzenpolitiker der EU-Mitgliedstaaten, die offenbar nicht in der Lage oder nicht willens sind, endlich eine gemeinsame, europäische Lösung zu erarbeiten“.  Es handle sich nunmehr um „die schlechtestmögliche Lösung, aber offenbar die einzige, zu der man sich durchringen kann.“

Habsburg verwies weiters auf die Reisefreiheit als Grundlage eines modernen, friedlichen Europa, in dem Nachbarschaft und nicht Grenzzäune dominieren. Der Paneuropa-Präsident betonte den zeitlich begrenzten Charakter der Maßnahme: „Vorübergehend muss wirklich vorüber gehen“.

Die nun getroffene Maßnahme verschaffe etwas Zeitgewinn, den nun die EU-Außenminister dringend nutzen müssen, um zu einer gemeinsamen Lösung zu gelangen, so Habsburg. Europa müsse alle notwendigen Maßnahmen ergreifen um die Außengrenzen zu kontrollieren, die Flüchtlinge vor Ort zu betreuen, und seine politische Kraft in den Dienst einer Lösung der brutalen Konflikte im Nahen Osten stellen.

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