Iran im Belagerungszustand

Nachdem die Vereinigten Staaten das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt haben, spekulieren immer mehr Medien über die Möglichkeit eines Regimewechsels in Teheran.

Die Demonstrationen der vergangenen Tage werden als Anzeichen gewertet, dass die „stärksten Sanktionen, die es je gegeben hat“ die Wirkung haben, den Iran an den Verhandlungstisch zu zwingen, oder möglicherweise die Regierung zu Fall zu bringen. Als Beispiel wird oft Nord-Korea erwähnt, bei dem dies ja auch funktioniert hätte.

Diese Betrachtungsweise lässt allerdings den Hintergrund der Akteure völlig außer Acht. Im Falle von Nord-Korea handelte es sich um eine Legitimierung des Staates, im Fall des Iran ist dies ohne Belang. Direkte Verhandlungen mit Präsident Trump würden Ayatollah Khamenei sogar unglaubhaft machen. Khamenei feiert bald sein 30-jähriges Jubiläum als höchste Instanz im Staate, und möchte sicher nicht als Erbe hinterlassen, mit den Vereinigten Staaten aus einer Position der Schwäche heraus verhandelt zu haben.

Ayatollah Khamenei hatte während der Verhandlungen, die 2015 zum Nuklear-Abkommen führten, immer vor den USA gewarnt. Der Rückzug Präsident Trumps vom Abkommen ist für ihn nur der letzte Beweis der Perfidie des Westens, und dass er Recht hatte. Khamenei’s Anti-Amerikanismus ist Bestandteil seines politischen Programms, und ein wesentlicher Teil seiner Rhetorik befasst sich mit dem Wunsch des Westens, die Islamische Republik zu stürzen und den Iran zu kolonisieren. Es gehe dem Westen nicht nur um eine Änderung der Prinzipien, sondern darüber hinaus um einen Regimewechsel. Dem könne man nur eine „Widerstands-Achse“ entgegensetzen, die neben den Verbündeten Irans in Syrien, dem Libanon, dem Irak und dem Jemen auch aus Venezuela bestünde. „Ich habe vom ersten Tag an immer wieder gesagt: Vertraue niemals Amerika! Ich vertraue auch den drei Ländern nicht!“ Gemeint hat Khamenei damit England, Frankreich und Deutschland. Als eine Gruppe von Reformern unter Federführung des ehemaligen Bürgermeisters von Teheran, Gholamhossein Karbaschi, die politische Führung des Landes dazu aufrief, mit den Amerikanern zu verhandeln, führte dies sofort zu einer Sammlung und Unterstützung des Ayatollah durch die immer noch dominanten Hardliner des Iran. Zu den Gegnern von Verhandlungen mit Trump zählen auch Prominente wie der frühere Präsident Khatami, oder einer der ehemaligen Verhandler des Iran-Deals, Hossein Mousavian. Also muss sich der Iran auf eine neue Blockadepolitik des Westens einstellen. Vielfach hört man im Iran schon von der Umstellung auf eine „Durchhalte-Wirtschaft“, also eine Erhöhung der Produktion von lebensnotwendigen Gütern im eigenen Land und einen geringeren Import. Eine Situation, die der Iran nur zu gut kennt, aus den Jahren der Blockadepolitik des Westens, auf die er sich leicht wieder einstellen kann. Khamenei ist jetzt 79 Jahre alt und nicht bei bester Gesundheit. Er macht sich selbst schon um sein Erbe und seine Nachfolge im Amt Gedanken. Er wird aber sicher in den kommenden Monaten noch eine entscheidende Rolle spielen, da er die Grundsätze der Politik des Irans bestimmt, und sich der Unterstützung der Revolutionsgarden, der stärksten, bewaffneten Macht im Lande, gewiss sein kann. Und er wird sich nicht auf eine Operette á la „Trump versus Kim Jong-Un“ einlassen. Ayatollah Khamenei möchte ein bleibendes Erbe hinterlassen, und dem Druck Donald Trumps nachzugeben gehört sicher nicht dazu. Es wird keine direkten Verhandlungen Khamenei Trump geben.

Weblog

The Art of the Deal

In wenigen Tagen findet das Gipfeltreffen zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dem russischen Präsidenten Vladimir Putin statt. Hauptsächlich wird es dabei um die Themen Syrien und Ukraine gehen.

Weiterlesen >

Iran im Belagerungszustand

Nachdem die Vereinigten Staaten das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt haben, spekulieren immer mehr Medien über die Möglichkeit eines Regimewechsels in Teheran.

Weiterlesen >

Es geht um Europa

Das dritte Mal übernimmt nun Österreich für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Dazu sind einige Herausforderungen zu meistern.

Weiterlesen >
Karl von Habsburg mit seiner Großmutter I.K.u.K.H. Kaiserin Zita von Österreich
Sanct Georgs Orden Umzug
Karl von Habsburg auf BlueShield Mission
Sanct Georgs Ordens Messe
KvH mit Ferdinand Zvonimir und einem Geistlichen
Karl von Habsburg mit seiner Frau Francesca und den drei Kindern
Karl von Habsburg übernimmt die Standarte des KÖL als neuer Oberster Bandinhaber von seinem Vater Otto von Habsburg
Otto von Habsburg und seine Frau Regina mit allen Kindern
KvH mit seinem Sohn Ferdinand Zvonimir im Rennstall

NACH OBEN